Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Um den Anschluss ans digitale Zeitalter nicht zu verpassen, muss endlich die Versorgung mit schnellem Internetzugang für alle Menschen sichergestellt werden. Deswegen fordert DIE LINKE einen gesetzlichen Anspruch auf Breitbandinternet für alle.Solange die Gesamtförderung weiter bei rund 900 Millionen stagniert und bürokratische Hürden viele Projektideen im Sande verlaufen lassen, kann sich daran nichts ändern. Um flächendeckende Breitbandinfrastruktur auszubauen, sind staatliche Investitionen in Milliardenhöhe notwendig, die direkt durch öffentliche Träger ausgeführt werden sollen. (...)

(...) Die großen Anbieter haben sich aus der Verantwortung gezogen, obwohl es ihre Aufgabe war, sich auch dort zu engagieren, wo weniger Einwohner sind (Bundesbeschlüsse und finanzielle Regelungen). Da dies nicht erfolgt ist, engagiere ich mich seit Jahren im Kreis dafür, dass ein eigenes kommunales Glasfasernetz aufgebaut wird. Trotz vieler Rückschläge und langer Dauer halte ich es für besser als Einzellösungen mit Funkt o.ä. (...)

Sehr geehrter Herr G.,

(...) In unserer Heimat wurde eigens die Breitband Nordhessen GmbH von den fünf nordhessischen Landkreisen Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meißner geschaffen, um den flächendeckenden Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsinternets zu realisieren, wo die privaten Netzbetreiber es nicht tun. Diese Gesellschaft ist somit entscheidend tätig für den Ausbau der Glasfaservernetzung in Nordhessen. (...)

(...) Um den ÖPNV vor allem in Metropolen wie hier in Berlin besser und gerechter zu gestalten, ist nicht nur der Senat, sondern auch der Bund gefordert. Mit dem „Zukunftsprogramm Nahverkehr“ fordern wir, dass der Bund jährlich eine Milliarde Euro bereitstellt, um die Infrastruktur des ÖPNV nachhaltig zu sanieren und zeitgemäß aus- oder neuzubauen. (...)

(...) Nach den schrecklichen Ereignissen in London waren viele Menschen mit Wohnungen in Hochhäusern besorgt, ob ihre Hochhäuser sicher sind. Für Hochhäuser gilt in Deutschland seit langem der Grundsatz, dass Fassaden und Fassadendämmungen nicht brennbar sein dürfen. (...)