Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 23.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 30.09.2026 von Daniela Ludwig CSU

Als CSU im Bundestag halten wir diese schnelle und zeitlich begrenzte Entlastung für richtig. Gerade Menschen im ländlichen Raum sowie Handwerk, Pflege und Logistik sind auf bezahlbaren Kraftstoff angewiesen.

André Schulze vor grünem Hintergrund aus Bäumen
Antwort 12.10.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Maßnahmen sind eine Kombination aus Müllvermeidung, verbesserter Müllbeseitigung durch die BSR, die Stärkung lokalen Engagements und Umweltbildung