Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Antwort 23.09.2026 von Christoph de Vries CDU
Es wurde damit faktisch bestätigt, dass eine Senkung der Energiesteuer kurzfristig zu einer spürbaren Entlastung an den Tankstellen führen kann.
Antwort 30.09.2026 von Daniela Ludwig CSU
Als CSU im Bundestag halten wir diese schnelle und zeitlich begrenzte Entlastung für richtig. Gerade Menschen im ländlichen Raum sowie Handwerk, Pflege und Logistik sind auf bezahlbaren Kraftstoff angewiesen.
Antwort 22.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer mit Heizöl heizt, darf bei der Entlastung nicht vergessen werden.
Antwort 12.10.2026 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Maßnahmen sind eine Kombination aus Müllvermeidung, verbesserter Müllbeseitigung durch die BSR, die Stärkung lokalen Engagements und Umweltbildung