Frage von Sabine S. • 15.04.2019
Antwort ausstehend von Moritz Promny FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine S. • 15.04.2019
Antwort von Frank Diefenbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.05.2019
(...) jede staatliche Ebene (Bund, Länder und Kommunen) hat dafür Sorge zu tragen, ihren Aufgaben nachzukommen und trägt dafür auch die Finanzverantwortung. Bezogen auf den SBezogen auf den Straßenbau: Der Bund muss sich um die Finanzierung der Bundesstraßen kümmernd um die Finanzierung der Landesstraßen und die Kommunen um die Finanzierung der kommunalen Straßen. Das ist Ausdruck der vertikalen Gewaltenteilung in unserem föderalen Bundesstaat. (...)
Frage von Martin W. • 12.04.2019
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 30.06.2019
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Schicken Sie uns Ihre Frage per Email direkt an unsere Büroadresse: michelle.muentefering@bundestag.de (...)
Frage von Christoph S. • 10.04.2019
Antwort von Peter Weispfenning MLPD • 10.04.2019
(...) Tatsächlich war es doch so, dass seit den 1990iger Jahren eine umfassende Privatisierung von Wohnraum stattfand. Die internationalen Monopole waren fieberhaft auf der Suche nach neuen Anlagemöglichkeiten für ihr überschüssiges Kapitals – und die bürgerlichen Regierungen gaben ihnen gerne die Möglichkeiten dazu. (...)
Frage von Beqir B. • 09.04.2019
Antwort von Robin Thiedmann Partei der Humanisten • 12.04.2019
Hallo Beqir,
erst einmal herzlich Willkommen in unserer Partei. Schön, dass wir dich von uns überzeugen konnten.
Frage von Andrea D. • 08.04.2019
Antwort von Robert Gabel Tierschutzpartei • 11.04.2019
(...) Sie können aktiv Wohnraum schaffen und die Wohnungsgesellschaften dazu verpflichten, einen Anteil an Wohnungen mit günstigen Mietpreisen vorzuhalten. Dies drückt den Mietspiegel ganz direkt, verhindert aber nicht den Neubau von Wohnraum. Dies lässt sich auf den verschiedenen politischen Ebenen durchsetzen und so gestalten, dass die Maßnahmen auch dort umgesetzt werden, wo die Wohnungsnot und/oder der Bedarf an Sozialwohnungen am stärksten ist. (...)