Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eitel W. • 06.04.2026
Sehr geehrter Herr Teichner, wie beurteilen Sie die Entwicklung von Solaranlagen in Uckerland und welche Optionen sehen Sie, um diese noch zu verhindern?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 13.04.2026 von Felix Teichner AfD

In Ihrem speziellen Fall entscheiden die Gemeindevertreter Uckerlands darüber, ob und wo neue Solarparks entstehen.

Frage von Christian T. • 06.04.2026
Ist das Plenum einer konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag der richtige Ort, um über Devotionalien des Dritten Reiches zu diskutieren?
Portrait von Torben Braga
Antwort 07.04.2026 von Torben Braga AfD

Die Fragen sind nicht nachvollziehbar. Das verlinkte Video zeigt meines Erachtens nicht, was der Fragesteller darin zu sehen/hören behauptet.

Frage von Jens H. • 06.04.2026
Danke für Ihre Antwort vom 02.04.2026. Wenn es nur Medienberichte sind, warum wiederholt Ihre Antwort dann genau deren Narrativ und weckt Zweifel daran, dass dies noch nicht beschlossen ist?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Mir war in meiner Antwort vom 2. April wichtig, zwei Dinge klar voneinander zu trennen: Zum damaligen Zeitpunkt gab es keinen Beschluss zur Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnerinnen und Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung. Zugleich war richtig, dass angesichts der finanziellen Lage der GKV verschiedene Reformoptionen öffentlich diskutiert wurden.

Frage von Linying Z. • 06.04.2026
Kann die Einkommensgrenze fürs Elterngeld erhöht werden? Sie benachteiligt gut verdienende Frauen: Entweder Elternzeit mit finanziellen Einbußen oder ein früher Wiedereinstieg aus Geldgründen.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau Z.,

Frage von Philip W. • 06.04.2026
Guten Tag Frau Bas, mich würde interessieren warum es die Bundesregierung unterlässt die CO2 Steuer auf Benzin und Diesel nicht temporär auszusetzen bzw. zu verringern.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Koalitionsausschuss am 12. April haben wir vereinbart, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft bei den Preisen für Kraftstoffe um rund 1,6 Milliarden Euro zu entlasten.