Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 30.04.2026
Wie kann Die Linke, für deren Vorsitz sie kandidieren das Problem mit dem aus Sicht Jüngerer gefailten Generationenvertrag lösen oder zumindest aus der Opposition heraus längerfristig Druck aufbauen?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 08.06.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Stattdessen sehen wir ein Verteilungs- und Gerechtigkeitsproblem.

Frage von Franziska B. • 30.04.2026
Wie können Sie als Grüne dazu beitragen, die Kürzungen im therapeutischen Bereich zu verhindern? Könnten Sie bei Frau Warken eine Anfrage stellen, wie viele Briefe zu diesem Thema eingehen?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sandra R. • 30.04.2026
Warum soll ihr Sparpaket von den gesetzlich Versicherten getragen werden? Warum werden die Vorstandsgehälter der gesetzlich Krankenkassen dann erhöht ??
Portrait von Nina Warken
Antwort 30.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Elena K. • 30.04.2026
Kürzungen für Psychotherapie haben katastrophale Auswirkungen auf die psychische Gesundheit unserer Gesellschaft haben. Setzen Sie sich für unsere Versorgung und faire Vergütung der Behandler ein?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß und rechtlich korrekt durchgeführt worden ist.

Frage von Felix H. • 30.04.2026
An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden nach DSGVO über d. für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss des Landtags & über die gemeinsam verantwortliche LDI wenden?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN