Antwort 15.09.2026 von Sarah Klipphahn BSW
Gleichzeitig lehnen wir flächendeckende KI-Massenüberwachung und staatliche Übergriffigkeit konsequent ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2026 von Claudia Engelmann Die Linke
Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern, die mittlerweile im Teenageralter und hier in Lichtenberg aufgewachsen sind. Deshalb kenne ich aus erster Hand, woran es hier im Bezirk fehlt: Es gibt nicht ausreichend Schulplätze.
Antwort ausstehend von Björn Schlesiger CDU
Antwort ausstehend von Rüdiger Lucassen AfD
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Antwort 22.09.2026 von Bettina Lugk SPD
Für mich ist klar: Der Bund muss seiner Verantwortung als Dienstherr gerecht werden und eine rechtssichere und angemessene Besoldung gewährleisten.