Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jonathan A. • 21.09.2023
Wie stehen Sie oder auch Ihre Partei zur Vollakademisierung der Physiotherapie bzw. aller Therapieberufe wie es das Bündnis Therapieberufe an die Hochschulen vorhat.
oe-oder-nie.de
Antwort 21.09.2023 von Wolfgang Königbauer ÖDP

Rezeptfreie Berufasausübung und Anerkennung der bereits Ausgebildeten. Aufnahmeprüfung egal welcher Abschluss.

Frage von Susanne I. • 21.09.2023
Wie gehen Sie mit dem Thema Aufklärungsarbeit um?
Dr. Alexander Dietrich
Antwort 26.09.2023 von Alexander Dietrich CSU

Keine öffentliche Stellungnahme zu Personalangelegenheiten der Landeshauptstadt München

Frage von Uwe C. • 21.09.2023
Warum sind Sie gegen eine Pflicht zur Veröffentlichung von allen Lobbykontakten der Abgeordneten und der Regierungsmitglieder?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 21.09.2023 von Patrick Schnieder CDU

Die Vorstellung einer womöglich sogar behördlich überwachten Registrierungspflicht vor einer Kontaktaufnahme zu Abgeordneten ist in hohem Maße befremdlich.

Frage von Eric M. • 21.09.2023
Werden Sie die Einführung eines Bedingungsloses Grundeinkommens unterstützen, z.B. in Form einer Bundesratsinitiative oder der Durchführung eines Pilotprojektes in Hessen?
Portrait von Mirjam Glanz
Antwort ausstehend von Mirjam Glanz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rene R. • 21.09.2023
Eine Cannabis-Pflanze kann bis zu 500 Gramm abwerfen. Wie ist dies mit der Begrenzung von 30 Gramm pro Person zu vereinbaren?
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 30.11.2023 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In den Beratungen über den Gesetzentwurf konnten sich die Fraktionen auf eine Anhebung auf 50 Gramm getrocknetes Cannabis verständigen. Es wird nicht auf die Maximalmenge abgezielt, da der Anbau ausschließlich für den Eigenbedarf zulässig ist.

Frage von Rene R. • 21.09.2023
Eine Cannabis-Pflanze kann bis zu 500 Gramm abwerfen. Wie ist dies mit der Begrenzung von 30 Gramm pro Person zu vereinbaren?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

Doch leider bleibt der Gesetzentwurf deutlich hinter den Erwartungen zurück. Durch zu viele kleinteilige Regularien entstünde ein unkontrollierbares Bürokratiemonster, das die Strafverfolgungsbehörden zusätzlich belasten würde.