Antwort 22.09.2023 von Frank Lortz CDU
Anbei sende ich Ihnen den Auszug aus unserem Hessenprogramm 2024 - 2029 "Kompetenzen für das Leben entwickeln - die richtigen Entscheidungen für eine moderne Bildung"
Anbei sende ich Ihnen den Auszug aus unserem Hessenprogramm 2024 - 2029 "Kompetenzen für das Leben entwickeln - die richtigen Entscheidungen für eine moderne Bildung"

Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang
In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.
Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.
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