Antwort 04.10.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP
Die Gemengelage ist komplex und immer wieder Teil der politischen Debatte.
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Antwort 12.03.2024 von Marco Buschmann FDP
Es müssen größtmögliche Transparenz, Genauigkeit und Betroffenenbeteiligung gewährleistet sein. Nicht hinnehmbar wäre ein Aussitzen derartiger Fälle.
Antwort 27.09.2023 von Mahfooz Malik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damit sprechen Sie ein bundespolitisches Thema an - ich kann dazu folgendes sagen:
Antwort 12.10.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Mit Blick auf die von Ihnen angesprochenen Klassenstundenpläne und Einsatzpläne der Lehrkräfte kann ich Ihnen mitteilen, dass diese Unterlagen für einen geregelten Unterrichtsbetrieb grundsätzlich ab dem 1. Schultag unerlässlich sind
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.