Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Grant E. • 21.09.2023
Bitte um Stellungnahme: https://www.welt.de/politik/ausland/video247576758/Bergkarabach-Duerfen-uns-nicht-mundtot-machen-nur-weil-wir-Gaslieferungen-aus-Aserbaidschan-haben.html
Macit Karaahmetoglu
Antwort 26.09.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion Aserbaidschan beim Angriff vergangene Woche dazu aufgerufen, den Einsatz von Gewalt in der Region Bergkarabach unverzüglich zu stoppen

Frage von Julia K. • 21.09.2023
Welche Ideen haben Sie, um das hessische Bildungssystem zeitgemäßer und lebensnah zu gestalten und was gedenken Sie zu reformieren, um den immer stärkeren Leistungsdruck in der Schule zu minimieren?
Portrait von Frank Lortz
Antwort 22.09.2023 von Frank Lortz CDU

Anbei sende ich Ihnen den Auszug aus unserem Hessenprogramm 2024 - 2029 "Kompetenzen für das Leben entwickeln - die richtigen Entscheidungen für eine moderne Bildung"

Frage von Lara M. • 21.09.2023
Welche Maßnahmen wollen Sie ergreifen um die zukünftige Generation vor Massenarbeitslosigkeit zu schützen?
Antwort ausstehend von Ann-Sophie von Wirth SPD
Frage von Bianca L. • 21.09.2023
Wieso bekommen blinde Menschen, die zwar die Blindheit diagnostiziert haben aber es keine passende Diagnose gibt kein Blindengeld?
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 21.09.2023 von Dirk Bamberger CDU

Ich benötige nähere Informationen zu diesem Vorgang

Frage von Claus S. • 21.09.2023
Finden Sie es richtig, dass die Briefwechsel zwischen Senat und Bundesregierung zum Bau des Verbindungsbahn-Entlastungstunnels zwischen Hauptbahnhof und Altona unter Verschluss gehalten werden?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 21.09.2023 von Ole Thorben Buschhüter SPD

In den §§ 6 und 7 Hamburgisches Transparenzgesetz hat der Gesetzgeber festgelegt, dass schützenswerte öffentliche Belange und bestimmte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse von der Informationspflicht ausgenommen sind.

Frage von Claus S. • 21.09.2023
Finden Sie es richtig, dass die Briefwechsel zwischen Senat und Bundesregierung zum Bau des Verbindungsbahn-Entlastungstunnels zwischen Hauptbahnhof und Altona unter Verschluss gehalten werden?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 26.09.2023 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich ist es wünschenswert, dass möglichst viel transparent gemacht wird und Informationsfreiheit ist mir persönlich sehr wichtig. Gleichzeitig stehen dem Interesse der Transparenz auch Dinge entgegen, wie sie auch im Hamburgischen Transparenzgesetz abgedeckt sind.