Antwort 22.05.2025 von Kristin Brinker AfD
Erst vor wenigen Tagen wurde der aktuelle Bericht des Berliner Verfassungsschutzes veröffentlicht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.10.2023 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher kann ein solches Verfahren nur dann in Betracht gezogen werden, wenn die strengen Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts tatsächlich erfüllt werden und damit alle Voraussetzungen für ein erfolgreiches Verfahren vorliegen. Hier bedarf es einer umfassenden und mit größter Sorgfalt betriebenen Prüfung.
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD
Für unser Zusammenleben ist eine erfolgreiche Integration geflüchteter und eingewanderter Menschen eine entscheidende Aufgabe.
Antwort 18.10.2023 von Bernd Rützel SPD
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erhalten keine Inflationsausgleichsprämie.
Antwort 30.10.2023 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ihre Verwunderung darüber, weshalb die Aberkennung erst 2011 durch den von der Grünen Fraktion gestellten Antrag hierzu erfolgte, teile ich.
Antwort ausstehend von Christian Sauter FDP