Antwort 15.12.2023 von Hakan Demir SPD
Die Frage des Hochzeitsvisums wurde bisher noch nicht festgelegt - ich halte es aber für plausibel, dass die Abschaffung des Sprachnachweises sich auch auf diesen Bereich erstreckt.
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Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD
Eine Niederlassungserlaubnis ist keine Voraussetzung für eine Einbürgerung. Sie sprechen aber zu Recht an, dass nicht aus allen Aufenthaltstiteln heraus die Einbürgerung möglich ist
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 17.11.2023 von Joachim Herrmann CSU
Die Ergebnisse der Tarifverhandlungen gilt es zunächst einmal abzuwarten
Antwort 20.06.2024 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Über den Abwehrschirm wurden die steigenden Energiekosten selbst gedämpft. Für einen Teil des Verbrauchs wurden die Preise damit für alle im Land – Haushalte, Unternehmen, Krankenhäuser, Kultureinrichtungen – pauschal begrenzt. Wenn die Hilfe nicht reichte, standen Fonds für Härtefälle zu Verfügung.