Antwort ausstehend von Damian Lohr AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.11.2023 von Otto Fricke FDP
Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Laientests für Corona beziehen. Da ich mich vor allem mit Haushalts- und Rechtspolitik beschäftige, habe ich zur Beantwortung Ihrer Frage meine Fachkolleginnen und Fachkollegen nach Details gefragt.
Antwort 10.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass im Zuge der steigenden CO2-Preise weitere Wege gefunden werden müssen, um sicherzustellen, dass die Entlastungen da ankommen, wo sie benötigt werden.
Antwort 10.11.2023 von Thorsten Frei CDU
Wenn wir wieder die Regierung anführen, muss das Thema zwingend zur Chefsache gemacht werden, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts zu sichern und die negativen Auswirkungen des demografischen Wandels zu dämpfen.
Antwort 22.11.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Der von Ihnen angesprochene Gesetzentwurf wurde am 16.11.2023 vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Er sieht vor, dass die Dienst-, Anwärter- und Versorgungsbezüge zum 1. März 2024 angehoben werden, um das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst vom 22. April 2023 zeit- und wirkungsgleich zu übernehmen.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD