Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrike M. • 19.01.2024
Wieso werden/wurden Bauern bevorzugt mit Dieselzuschuss und bei einem "Aufstocker" der arbeitet und pendelt werden/wurden nicht die hohen Fahrkosten berücksichtigt beim Bürgergeld (Hartz IV)?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Es ist wichtig zu verstehen, dass die Dieselzuschüsse für Landwirte und die Unterstützung für Aufstocker in unterschiedliche Kategorien fallen und daher nicht direkt vergleichbar sind.

Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie und die SPD mit der geplanten Teil-Legalisierung den Rechtsextremismus, wie Ihr Parteikollege Sebastian Fiedler behauptet?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde.

Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie mit der geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis den Rechtsextremismus, wie MdB Sebastian Fiedler (SPD) behauptet?
Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie mit der geplanten Teil-Legalisierung den Rechtsextremismus, wie MdB Sebastian Fiedler (SPD) behauptet?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Inkrafttreten Anfang April ist zwischen den Koalitionsfraktionen besprochen und wird bei einer Aufsetzung innerhalb des ersten Quartals 2024 möglich sein.

Frage von Stefan K. • 19.01.2024
Unterstützen Sie mit der geplanten Teil-Legalisierung den Rechtsextremismus, wie Ihr Parteikollege Sebastian Fiedler behauptet?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 22.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir erkennen die gesellschaftlichen Realitäten des täglichen Cannabiskonsums von Millionen von Bürger*innen an und nehmen diese als SPD sehr ernst.

Frage von Christian W. • 19.01.2024
Warum kürzen sie ein ? Ist ihnen klar das sie vielen Kindern und jugendlichen denn Boden unter den Füßen wegen reisen wenn sie Einrichtung schließen?In der Pandemie relevant ? Jetzt irrelevant?
Portrait von Annika Klose
Antwort 06.02.2024 von Annika Klose SPD

Deshalb freue ich mich sehr, dass nun offiziell die Finanzierung aller Jugendclubs sowie Freizeit- und Senior:inneneinrichtungen des Bezirks Mitte auch zukünftig gesichert bleibt.