Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 01.04.2024
Hallo Herr Emmerich, zunächst viele Grüße aus Ulm. Mich interessiert das Thema Beamtenpensionen. Wir lesen immer wieder, dass die Renten nicht mehr finanzierbar sind ?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 17.06.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Renten und Pensionen sind nicht vergleichbare Systeme. Der Bund ist für die Zukunft gut aufgestellt und in der Lage, die Pensionen zu finanzieren.

Frage von Raphael S. • 01.04.2024
Warum beantworten Sie die gestellte Frage nicht? Die Frage ist im Januar gestellt worden, im März hatten Sie andere Fragen beantwortet.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

In Deutschland haben alle Bürgerinnen und Bürger das Recht sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung frei zu äußern.

Frage von Brigitte D. • 01.04.2024
Sehr geehrter Herr Aumer, was können wir gegen den WHO- Pandemievertrag machen? Deutschland muss autonom, souverän bleiben! Ich befürchte eine "Gesundheitsdiktatur" durch die WHO! Wofür stehen Sie?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 02.04.2024 von Peter Aumer CSU

Wie bei den Änderungen des Pandemievertrags bspw. 2014, 2022 bleibt Deutschland autonom, da gemäß Art.19 der WHO-Verfassung diese in den MS zu ratifizieren sind

Frage von Daniel S. • 01.04.2024
Ist der vorgeschlagene Grenzwert von 3,5ng nicht etwas sehr niedrig und die Kombination mit dem Alkoholverbot nicht utopisch?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir haben einen Expertenrat eingesetzt, welcher eine Empfehlung auf wissenschaftlicher Basis abgegeben hat.

Frage von Walter P. • 01.04.2024
Frau Wagenknecht, würden Sie eine Kooperation Deutschlands mit Russland im Sinne eines Bündnisses begrüßen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW