Antwort 07.11.2023 von Armand Zorn SPD
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Eine humanitäre Unterstützung Armeniens bei der Bewältigung des Flüchtlingsstroms aus Bergkarabach ist folgerichtig.
Wir haben ein klar definiertes Verfahren für die Ernennung unseres Spitzenkandidaten im Einvernehmen zwischen CDU und CSU sowie einen exzellenten Partei- und Fraktionsvorsitzenden mit Erstzugriffsrecht, den ich nach Kräften unterstütze.
wir haben erkennbar unterschiedliche Vorstellungen darüber, was die Funktion von Abgeordnetenwatch ist.
ich gebe Ihnen absolut recht, dass die Erhöhung des ALG II-Satzes mit der Einführung des Bürgergeldes nett aber komplett unzureichend war.