Antwort 13.09.2023 von Michelle Müntefering SPD
Eine solche zentrale bundesweite Stelle, wie Sie sie beschreiben, gibt es nicht und ist auch rechtlich aus unterschiedlichen Gründen schwierig
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Gulfam Malik SPD
Antwort 04.09.2023 von Clarissa Herbst SPD
Für mich als Politikerin ist die zentrale Frage, die mich in meiner Arbeit umtreibt, nicht die nach einem Verbot, sondern die eigentlich Frage ist doch, warum die AfD so viele Menschen erreicht, Menschen, die derzeit mit ihrer persönlichen Situation offensichtlich nicht zufrieden sind.
Antwort 22.09.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN