Bisher nicht, aber wir erkennen das Selbstbestimmungsrecht aller Völker an und unterstützen etwaige Memoranden der UN.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.06.2024 von Sascha Boelcke Partei der Humanisten
Antwort ausstehend von Phil Hackemann FDP
Antwort ausstehend von René Aust AfD
Antwort 17.06.2024 von Manfred Weber CSU
Als EVP-Fraktion unterstützen wir das Ziel, illegalen Holzeinschlag weltweit zu bekämpfen. Allerdings haben wir erhebliche Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der EU-Verordnung gegen Entwaldung (EUDR) auf die Lieferketten und insbesondere auf kleine und mittelständische Betriebe.
Antwort 14.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich möchte Sie höflich bitten, sich mit dieser Frage an die CDU zu wenden, die Ihnen mit Sicherheit erläutern kann, wie sie mit einem solchen Wahlergebnis umgehen wird
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Den Begriff „Kriegsfolgelasten“ kennt das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung nicht. Einen Zusammenhang mit Kriegsereignissen gibt es jedoch bei bestimmten rentenrechtlichen Zeiten oder Leistungen, etwa bei Ersatzzeiten, Ghettorenten und Fremdrenten.