Russland hat als Vetomacht, als ein Staat mit guten Beziehungen zum Iran, als rohstoffreiches Land ganz andere Möglichkeiten, seine Sicherheitsinteressen durchzusetzen, niemals mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 17.06.2024 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Batteriespeicher können bei hoher Netzauslastung vom Netzbetreiber temporär gedrosselt werden, um Netzüberlastungen zu vermeiden. Durch diese Möglichkeit der Steuerung und Lastverschiebung entlasten sie das Netz in Spitzenlastzeiten.
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Ich plädiere dafür das Regel-Ausnahme-Verhältnis im Waffenrecht ändern: Das Führen von Messern (im öffentlichen Raum und erst Recht im ÖPNV) sollte generell verboten sein.
Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD
Antwort 20.06.2024 von Fabian Gramling CDU
Ich erlebe die AfD in den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages als eine Partei, die nicht an Lösungen interessiert ist, die häufig demokratiefeindliche Äußerungen von sich gibt und im Parlament mit den Ängsten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland spielt.