Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel H. • 19.06.2024
Woran scheitert es, dass die Regierung nicht konsequent abschiebt und haben Sie eine Lösung dafür, z.B. nach Afghanistan abzuschieben, obwohl dort derzeit die Terrormiliz Taliban an der Macht ist?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Oscar P. • 19.06.2024
Strebt Volt eine Demokratisierung der Wirtschaft, beispielsweise durch Förderungen von Genossenschaften etc. an, wie kapitalismuskritisch ist Volt und was meinen Sie, wenn Sie sich ordoliberal nennen.
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Lorenz H. • 19.06.2024
Hallo! Herr Brandner wenn sie an der Regierung kommen sollten was ich auch hoffe, wie sieht es mit der Verlängerung, für Jedes Fahrzeug den oder den Führerschein das totale Chaos.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Ob die AfD ein konkretes Konzept zur Verlängerung von Führerscheinen hat, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, ist mir nicht bekannt.

Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 19.06.2024
Gibt es Überlegungen des SPD-Parteivorstandes, Sigmar Gabriel wegen seiner jüngsten Äußerungen zum Ukrainekrieg aus der SPD auszuschließen? Oder sind Drohungen wieder probates Mittel dtsch. Politik?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 24.06.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Klaus D. • 19.06.2024
Wird sich BSW den konservativen Kräften anschließen und wieder für eine Kriminalisierung von Cannabis Konsumenten stimmen oder stehen sie für Selbstbestimmung und Freiheit bei dem Thema ?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.07.2024 von Jessica Tatti BSW

Person, zu viel Gramm Cannabis, die man auf der Straße herumtragen darf

Frage von Klaus D. • 19.06.2024
Laut angehängter Umfrage aus 2021 sind AfD Anhänger mit 57% pro Cannabis Legalisierung, noch vor FDP und SPD. Die Partei steht für Freiheit und gegen Bevormundung, warum nicht bei diesem Thema ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Freiheit bedeutet eben nicht, dass jeder tun und lassen kann, was er möchte.