Antwort 27.02.2024 von Gero Hocker FDP
Bei der Novellierung der Lebensmittelkontrollverordnung müssen Praktikabilität und Zweckdienlichkeit der Maßnahmen immer mitgedacht werden.
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Antwort 09.11.2023 von Hermann Färber CDU
Die gestiegenen Anforderungen in der Lebensmittelkontrolle, die wachsende Rechtsmaterie, aber auch die Industrialisierung in der Lebensmittelherstellung, erfordern eine grundlegende Überarbeitung der Anforderungen, Qualifikationen und Nachweise von Lebensmitttelkontrolleuren.
Antwort 22.01.2024 von Konstantin Kuhle FDP
Im Januar 2023 nahm ich an einer offiziellen Reise von Abgeordneten der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag nach Taiwan teil. Im Mai 2023 reiste ich nach Madrid, wobei Teile der Übernachtungskosten von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit übernommen würden.
Antwort 04.01.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Das erste Zitat bezieht sich auf das Thema Demokratie und Meinungsfreiheit, das zweite Zitat auf ein friedliches Zusammenleben der Völker. Beides steht nicht im Widerspruch zueinander.
Antwort 07.11.2023 von Ulrike Bahr SPD
Generell ist ein zweiter Stromzähler nicht notwendig. Möchten Haushalte jedoch einen Hoch- und Niedertarif nutzen, ist ein zweiter Zähler Voraussetzung.
Antwort 11.12.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat sich in den Verhandlungen zum Gesetz intensiv für eine Geltung auch bei getrennten Zählern eingesetzt. Das war in den Verhandlungen nicht durchsetzbar.