Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan K. • 08.01.2008
Antwort von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.01.2008 (...) Der SPD-Kandidat versucht - wie so oft - mit unlauteren Mitteln Wahlkampf zu machen. (...) Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir gute Chancen ausrechne durch meine langjährige Arbeit und den bereits seit September andauernden engagierten Wahlkampf, dieses Mal den Wahlkreis zu gewinnen. (...)
Frage von Georg Z. • 08.01.2008
Antwort von Ute Gernat Die Grauen – Graue Panther • 09.01.2008 (...) Das System ist zumindest rechtens im Sinne der Gesetze; zumal einer gewissen Partei die Ausstrahlung/Veröffentlichung ihres Werbespots untersagt wurde. Allerdings befinden die GRAUEN die 5%-Klausel für de5%-Klauseln die Parlamente als nicht angemessen im Sinne der Chancen-Gleichheit und der Meinungsvielfalt sowie einer Bürgerbeteiligung. Die Grauen Panther sind für mehr Bürgerbeteiligung, z.B. in Form von Volksentscheiden. (...)
Frage von Alexander Z. • 08.01.2008
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 15.01.2008 (...) Ich finde es allerdings sehr gefährlich und schlicht falsch, dabei einen direkten Zusammenhang mit bestimmten Ethnien oder Religionen herzustellen. Jugendgewalt ist eine Folge von sozialer Benachteiligung, Ausgrenzung, mangelnden Perspektiven im Bildungsbereich sowie patriarchalischen Familienstrukturen mit Gewalt in der Erziehung. Dass Menschen mit Migrationshintergrund leider überdurchschnittlich häufig von diesen Problemen betroffen sind, zeigt, dass hier lange Zeit vieles in der Integrationsarbeit versäumt wurde. (...)
Frage von Marcel H. • 08.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 09.01.2008 (...) Manager, die den Namen nicht verdienen, weil sie ihre Firma an die Wand fahren und auf deren Mitarbeiter keine Rücksicht nehmen, haben auch keine Abfindung verdient und sollten dort hingeschickt werden, wo sie keinen Schaden anrichten können. Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass sich der Gesetzgeber aus den Gehältern der Firmen heraushalten sollte. Die Topgehälter der Profifußballer gehören eigentlich in die gleiche Schublade. (...)
Frage von Wilko E. • 08.01.2008
Antwort von Heiko Moll Die Linke • 08.01.2008 (...) sicherlich haben sie Recht, das Jugendparlament wurde damals beim Ratsfelsen besprochen. Wie sie aber in der ersten Antwort erlesen können haben wir unseren Antrag schon kurz danach gestellt. (...)
Frage von Wilko E. • 08.01.2008
Antwort von Ralf Bieneck Die Friesen • 09.01.2008 (...) Ich glaube, dass sich unsere Funktionäre auch gerne in den Schulklassen zu Diskussionsrunden, wo direkt auf die Jugend eingegangen wird, anbieten würden. (...)