Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika K. • 20.03.2008
Antwort von Lothar Mark SPD • 15.04.2008 (...) Darüber hinaus lässt sich ganz aktuell auch aufgrund der guten Wirtschaftslage eine deutliche Verbesserung der Arbeitschancen älterer Arbeitssuchender konstatieren. Die neuesten Arbeitsmarktzahlen auf diesem Gebiet sprechen für sich: laut Bundesagentur für Arbeit ging im März 2008 die Zahl der Arbeitssuchenden über 50 Jahren im Vergleich zum Vorjahresmonat um 185.000 Personen, das heißt um ganze 17%, zurück. Somit lässt sich feststellen, dass auch die älteren Arbeitnehmer vom derzeit positiven Gesamttrend auf dem deutschen Arbeitsmarkt profitieren. (...)
Frage von Maik B. • 20.03.2008
Antwort von Klaus Brähmig parteilos • 26.03.2008 (...) Die Privatsphäre des Einzelnen bleibt selbstverständlich gewahrt. Es ist deshalb nicht nur verantwortungslos, sondern völlig abwegig, wenn Ängste in der Bevölkerung vor flächendeckender Ausforschung ihrer Computer geschürt werden. Denn gerade die jüngsten Erkenntnisse der Nachrichtendienste über die aktuelle Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus haben gezeigt, dass wir die Lösung dieses Problems nicht mehr länger aufschieben dürfen. (...)
Frage von Dirk R. • 19.03.2008
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 02.04.2008 (...) Auch ich persönlich kann der Befristung von Gesetzen etwas abgewinnen, bei der Entscheidung über eine grundsätzliche Befristung von Gesetzen müssten aber die Vor- und Nachteile intensiv gegeneinander abgewogen werden. Für eine solche Regelung sprechen z.B. die damit einher gehende ständige Rechtsbereinigung sowie eine gewisse Selbstkontrolle. (...)
Frage von Andreas B. • 19.03.2008
Antwort ausstehend von Hermann Scheer SPD Frage von Marco S. • 19.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.03.2008 Sehr geehrter Herr Schopferer,
Frage von Klaus B. • 19.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.04.2008 (...) Nach dieser Vorschrift muss der Sachverständige sein Gutachten im Falle seiner Vereidigung beeiden. Auf die Unparteilichkeit des Sachverständigen ist deshalb bereits bei seiner Auswahl zu achten. Sollte ein Sachverständiger einmal gegen seine Pflichten verstoßen, kann er selbst strafrechtlich verfolgt werden. (...)