Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dennis W. • 18.09.2024
Was ist der Stand zur Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW gemäß des Koalisationsvertrags?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 24.09.2024 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wann mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen zu rechnen ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.

Frage von Dirk N. • 18.09.2024
BSW und AfD werden in Verbindung mit russischer Desinformation gebracht. Sehen sie diese Kampagnen als Realität an und glauben Sie, dass BSW ideell oder finanziell von Russland unterstützt wird?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.09.2024 von Fabio De Masi BSW

Eine aufwendige T-Online Recherche hat den Vorwurf der Finanzierung aus Russland gerade widerlegt.

Frage von Oliver H. • 18.09.2024
Warum haben sie damals dagegen gestimmt, dass man den Ehemann nicht bestrafen soll obwohl er seine Ehefrau vergewaltigt hat?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Teresa J. • 18.09.2024
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Herr Merz, wie kommen Sie darauf, eine Koalition mit den Grünen auszuschließen und nicht eine Koalition mit der AfD?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Johanna G. • 18.09.2024
Wann wird das Verbot von Amputationen, um Tiere an landwirtschaftliche Haltungssysteme anzupassen im Gesetz verankert?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 09.10.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 24. Mai 2024 hat das Bundeskabinett daher den Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz verabschiedet - eine der umfangreichsten Reformen des Tierschutzrechts in Deutschland seit über 20 Jahren.