Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.11.2008

(...) auch ich war über die Vorgehensweise entsetzt, aber gleichzeitig halte ich nichts davon, innerparteiliche Auseinandersetzungen und Klärungsprozesse immer gleich auf der Grundlage von Parteiausschlussverfahren zu führen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.11.2008

(...) den Begriff "politisch verkommen" halten wir für richtig und angebracht, weil er ziemlich genau das beschreibt, was in Hessen geschehen ist. Politisch verkommen ist ein Politikstil, der sich vor Debatten und inhaltlichen Auseinandersetzungen wegduckt, sich an den offenen und öffentlichen Diskussion über ein gemeinsames Vorgehen zwar beteiligt, aber nicht den eigenen Standpunkt darlegt, sich nicht rechtzeitig zu Wort meldet und so einen enormen finanziellen und Kraft-Aufwand für den Parteitag und für die tage- und nächtelangen Koalitionsverhandlungen in Kauf nimmt und erst kurz vor dem Abschluss der geleisteten Arbeit sein "Gewissen" entdeckt. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 12.11.2008

(...) Diese Standhaftigkeit bei der Verteidigung der eigenen Position kann man den Landtagsmitgliedern Walter, Tesch und Everts leider in keiner Weise bescheinigen. Sie sind mit dafür verantwortlich, dass Hessen auch neun Monate nach der Wahl ohne eine gewählte Regierung dasteht. Sie hatten neun Monate Zeit Ihre Bedenken öffentlich zu konkretisieren. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 11.11.2008

(...) die deutsche Demokratie gehört zu den Entwickeltsten weltweit. Daß in ihr beispielsweise der Bundespräsident laut unserem Grundgesetz nicht direkt gewählt wird, beruht auf den historischen Erfahrungen der Weimarer Zeit. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 19.11.2008

(...) Herr Sodann sagt, was wir heute in Deutschland haben, sei keine Demokratie. (...) Wer wie ein Rechtsradikaler redet, ist für eine Präsidentschaftskandidatur nicht geeignet. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort von Gregor Amann
SPD
• 05.11.2008

(...) Andrea Ypsilanti ist Landesvorsitzende der hessischen SPD und Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag. Daher ist es selbstverständlich, dass sie auch von der hessischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag gestützt wird. (...)

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