Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus G. • 26.02.2024
Herr Doktor Harald Terpe, gibt es sehr wichtige Gründe warum Sie keine Fragen bei abgeordnetenwatch.de beantworten?
Portrait von Harald Terpe
Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Isabella B. • 26.02.2024
Hallo Herr Heil, warum werden Flüchtlinge (ob anerkannte oder nicht) zu einer Ausbildung verpflichtet, vielleicht eine rein praktische Ausbildung wenn es an der Sprache scheitert?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.

Frage von Hanne R. • 26.02.2024
Welche Wirkung verspricht sich Deutschland mit den vielen Millionen Euro in diesen Ländern?
Portrait von Reinhard Houben
Antwort 28.02.2024 von Reinhard Houben FDP

Die Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO gehört zu unseren politischen und humanitären Verpflichtungen.

Frage von Tom S. • 26.02.2024
Weshalb ist die Bundesregierung bei einem eher belanglosem Thema wie der Teil-Legalisierung einer Droge so schnell und beim Thema der Umsetzung eines BVerfG-Beschlusses eine "lame duck"?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 29.02.2024 von Johann Saathoff SPD

Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.

Frage von Philipp R. • 26.02.2024
Warum findet die Sparte "Legal High" in der Debatte um die Legalisierung von Cannabis keine oder nur sehr wenig Berücksichtigung?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 26.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.