Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin K. • 21.06.2009
Antwort von Matthias Miersch SPD • 24.06.2009 (...) Es geht im Kern um die Möglichkeit der Sperrung von Zugängen zu Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten durch das Bundeskriminalamt (BKA). Mir ist bewusst, dass gerade die Netz-Community das Gesetz sehr kritisch beurteilt, die Effektivität bezweifelt und hier den Aufbau einer grundgesetzwidrigen Zensur-Infrastruktur befürchtet. (...)
Frage von Kurt S. • 21.06.2009
Antwort von Steffen Reiche SPD • 25.06.2009 (...) Oktober 1989 mitbegründet und bin weiterhin gern dabei. Freunde habe ich mit meinem Abstimmungsverhalten übrigens in der SPD auch hinzugewonnen. Sie sehen – das wäre vielleicht auch ein Ort für Sie. (...)
Frage von Kurt S. • 21.06.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 14.07.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage und für Ihren Dank. Ich habe gegen das Gesetz zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gestimmt, weil ich die Maßnahmen für nicht zielführend halte und gleichzeitig Bedenken habe, dass Tür und Tor geöffnet wird für Missbrauch durch jene Instanzen, die auch das Parlament kaum kontrollieren kann. (...)
Frage von Michael B. • 21.06.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 26.06.2009 Sehr geehrter Herr Bohle,
Frage von Michael S. • 21.06.2009
Antwort von Jochen Borchert CDU • 03.07.2009 (...) Kinderpornographie ist ein furchtbares und bekämpfenswertes Verbrechen. Diese Meinung vertreten mit mir sicher alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages. (...)
Frage von Florian E. • 21.06.2009
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD