Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 24.04.2024 von Bernd Rützel SPD

Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 01.07.2024 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Die Anträge auf Exportgenehmigungen werden innerhalb der Bundesregierung von verschiedenen Ministerien geprüft. Die Anforderungen, die sich die Bundesregierung auferlegt hat, sind strenger als die im Völkerrecht vorgesehenen.

Frage von Anselme C. • 28.03.2024
Warum machen die Grünen familienfeindliche Politik?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.02.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, sowie die Förderung von Partnerschaftlichkeit und gleichmäßiger Aufteilung von Sorgearbeit ist ein wichtiges Anliegen.

Hakan Demir
Antwort 28.06.2024 von Hakan Demir SPD

Bis zum Inkrafttreten des neuen Gesetzes musste die alte Rechtslage angewendet werden.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 08.04.2024 von Johann Saathoff SPD

Es muss erst Einigkeit zwischen den Ressorts hergestellt werden, bevor der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden kann.

Hakan Demir
Antwort 10.04.2024 von Hakan Demir SPD

Ich würde Ihrer Frau daher empfehlen, sich anwaltlich oder durch eine sogenannte Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) beraten zu lassen.