Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2009

(...) dieses Forum ist nicht geeignet, Debatten und Diskussionen zu führen, die in den Seminaren von Politikwissenschaftsfakultäten von großem Interesse wären. Es gibt sicherlich viele andere Foren, wo Sie sich intellektuell und demokratietheoretisch besser und effektiver einbringen können als auf einem Forum, wo es um parlamentarische Tätigkeiten von Abgeordneten geht. (...)

Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 23.07.2009

(...) So gibt es nun u.a. den Grundsatz Löschen vor Sperren sowie ein festes Gültigkeitsende des Gesetzes in drei Jahren. Dann muss es ein neues Gesetz geben, dann können Erfahrungen der vorrangegangenen Jahre berücksichtigt werden und ein wirksameres Gesetz gezimmert oder auch kein weiteres Gesetz verabschiedet werden. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 24.07.2009

(...) Richtig ist, dass nicht nur sie sondern z.B. der Praesident des Bundeskriminalamts solches Material auch gezielt einsetzt, um politische Ziele, wie die Errichtung von Zensurinfrastrukturen im Internet, voran zu treiben. (...) Diese Strategie, den Missbrauch von Kindern politisch zu missbrauchen, hat ja in der Oeffentlichkeit bisher leider ja auch durchaus Erfolg. (...)

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort von Bernd Heynemann
CDU
• 22.07.2009

(...) bezüglich Ihrer Mail vom 21. Juli 2009 möchte ich Ihnen antworten, dass eine einfache Reduzierung der Antworten auf kurz oder lang keinen Rückschluss auf die inhaltlichen Schwerpunkte bietet. Es ist keinesfalls eine Missachtung des Bürgers, ihm kurz und prägnant zu antworten. (...)

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