Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter J. Dr. S. • 22.07.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2009 (...) dieses Forum ist nicht geeignet, Debatten und Diskussionen zu führen, die in den Seminaren von Politikwissenschaftsfakultäten von großem Interesse wären. Es gibt sicherlich viele andere Foren, wo Sie sich intellektuell und demokratietheoretisch besser und effektiver einbringen können als auf einem Forum, wo es um parlamentarische Tätigkeiten von Abgeordneten geht. (...)
Frage von Andre S. • 21.07.2009
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 23.07.2009 (...) So gibt es nun u.a. den Grundsatz Löschen vor Sperren sowie ein festes Gültigkeitsende des Gesetzes in drei Jahren. Dann muss es ein neues Gesetz geben, dann können Erfahrungen der vorrangegangenen Jahre berücksichtigt werden und ein wirksameres Gesetz gezimmert oder auch kein weiteres Gesetz verabschiedet werden. (...)
Frage von Michael M. • 21.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 24.07.2009 (...) Richtig ist, dass nicht nur sie sondern z.B. der Praesident des Bundeskriminalamts solches Material auch gezielt einsetzt, um politische Ziele, wie die Errichtung von Zensurinfrastrukturen im Internet, voran zu treiben. (...) Diese Strategie, den Missbrauch von Kindern politisch zu missbrauchen, hat ja in der Oeffentlichkeit bisher leider ja auch durchaus Erfolg. (...)
Frage von Volker S. • 21.07.2009
Antwort von Bernd Heynemann CDU • 22.07.2009 (...) bezüglich Ihrer Mail vom 21. Juli 2009 möchte ich Ihnen antworten, dass eine einfache Reduzierung der Antworten auf kurz oder lang keinen Rückschluss auf die inhaltlichen Schwerpunkte bietet. Es ist keinesfalls eine Missachtung des Bürgers, ihm kurz und prägnant zu antworten. (...)
Frage von Volker S. • 21.07.2009
Antwort von Uwe Küster SPD • 27.07.2009 (...) Grundsätzlich warne ich davor, Lobbyismus pauschal zu verteufeln. So ist die Interessenvertretung durch Verbände, Vereine oder auch durch Einzelpersonen ein fundamentaler Bestandteil unserer Demokratie und Meinungsfreiheit. (...)
Frage von Heinz S. • 21.07.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 21.08.2009 (...) Was Ihre Beobachtungen der Anwesenheit von Abgeordneten im Plenarsaal angeht, so kann ich Ihnen diese gerne erklären. Ich werde hierauf auch immer wieder von Besuchern aus meinem Wahlkreis Bochum kritisch angesprochen. (...)