Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten K. • 12.08.2009
Antwort von Christoph Strässer SPD • 16.10.2009 (...) Die Pflicht des Staates und somit auch der Legislative ist es, strafbare Sachverhalte, wie in diesem Fall den Besitz, die Herstellung oder die Konsumtion von kinderpornographischem Material, auf dem virtuellen Markt wirksam zu bekämpfen. Nach heutiger Rechtslage werden Internetseiten mit Kinderpornographischem Inhalt von den Providern aus dem Internet genommen. (...)
Frage von Philipp T. • 12.08.2009
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 14.08.2009 (...) Fraktionsdisziplin hingegen soll ein einheitliches Auftreten im Parlament sicherstellen. Jeder Abgeordnete kann gegen die Mehrheitsmeinung der Fraktion stimmen, ich habe dies z. B. (...)
Frage von Alexander K. • 12.08.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 18.08.2009 Frage von Herbert D. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Heinz-Peter Haustein FDP Frage von Manuela D. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Thea Dückert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Immanuel S. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Jörg Tauss Einzelbewerbung