Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Emanuel S. • 22.04.2024
haben Sie im März 2023 gegen das Verbrenner aus ab 2035 gestimmt?
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 23.04.2024 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Ich habe gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 gestimmt, weil ich überzeugt bin, dass wir einen technologieoffenen Ansatz benötigen.

Frage von Wolfgang D. • 22.04.2024
Müsste das Bundesministerium der Finanzen (BMF), das seit 2021 Herr Christian Lindner führt, nicht grundlegend reformiert werden (wegen einer Vielzahl unzutreffender BMF-Schreiben)?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

BMF-Schreiben stellen allgemeine Weisungen im Sinne der Artikel 108 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit Artikel 85 Abs. 3 GG dar.

Frage von Reinhard P. • 22.04.2024
Wollen Sie die Westbalkan-Regelung auf die Ukraine ausdehnen? Wollen Sie ukrainischen Flüchtlingen eine Perspektive geben?
Ein schlanker, sportlich wirkender, Mann mit brauner Kurzhaarfrisur, Brille, weißem Hemd und blauem Jacket
Antwort 22.04.2024 von Detlef Seif CDU

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben.

Frage von Walter P. • 22.04.2024
Ist Angst die motivierende Kraft in Ihrer und des Kanzlers Haltung in der Position der SPD (Verweigerung der Taurus-Lieferung) bezüglich des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Entscheidung zu den Waffenlieferungen stets gut und besonnen erklärt.