Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes N. • 20.11.2009
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 14.12.2009 (...) Ihre erste Frage bezieht sich auf die Entscheidung der britischen Regierung, Herrn David Nutt nahe zu legen, den Vorsitz des Drogensachverständigenrates der Regierung niederzulegen. Zu einzelnen Personalentscheidungen anderer Länder werde ich mich nicht äußern. (...)
Frage von Thomas B. • 20.11.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 26.11.2009 (...) Alles, was diesem Ziel entgegensteht, müssen wir unterlassen. Die Vertriebenengedenkstätte soll zu Partnerschaft und Versöhnung beitragen. Persönliche Interessen müssen zurückstehen. (...)
Frage von Heike S. • 20.11.2009
Antwort von Peter Danckert SPD • 22.04.2010 (...) Ich habe allerdings Bedenken gegen eine pauschale Verdoppelung der Opferrente, da dadurch die schon jetzt fehlende Gewichtung der unterschiedlichen individuellen Einzelschicksale noch verstärkt würde. Die SPD hat sich deshalb stets für einen Ausgleich des konkret erlittenen Einzelschicksals im Sinne des geltenden Rehabilitierungssystems eingesetzt. (...)
Frage von Ingo H. • 20.11.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.11.2009 (...) Sowohl die Grünen als auch wir bringen Anträge zu Honduras in den Bundestag ein. Es wird also eine Debatte geben, bei der wir auch versuchen werden, die FDP-Abgeordneten zu stellen. (...)
Frage von Matthias L. • 19.11.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 23.11.2009 (...) Vor Abgabe einer Spende sollten sich natürlich auch promiskuitive Heterosexuelle fragen, ob sie als Spender in Frage kommen. Jeder verantwortungsbewußte Mensch, der - aus welchen Gründen auch immer - zu einer Risikogruppe gehören könnte, sollte ohnehin - nicht nur zum Zwecke der Blutspende - sein persönliches Risiko minimieren. (...)
Frage von Ernst-August S. • 19.11.2009
Antwort ausstehend von Heidrun Dittrich Die Linke