Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich M. • 11.04.2010
Antwort von Helmut Eigen Die Linke • 26.04.2010 (...) Da, wo es Gesamtschulen gibt, gibt es keine „Erstanmeldungen“ für HS mehr; die Eltern melden ihre Kinder erst dann an HS an, wenn sie an Gesamtschulen abgewiesen wurden. Sofort am 10.Mai wollen wir die Garantie auf einen Gesamtschulplatz für jedes Kind, weil Gesamtschule schon ein Schritt in die richtige Richtung ist. In NRW fehlen ein Drittel Gesamtschulplätze ! (...)
Frage von Carsten S. • 11.04.2010
Antwort von Peter Tauber CDU • 13.04.2010 (...) Dazu gehört nach meiner Auffassung, dass Bürger auch Einblick in Daten haben sollen, die über sie gespeichert sind. Was die grundsätzliche „Öffnung“ von Daten angeht, die der Staat für seine Arbeit erhebt, so bin ich skeptisch, inwieweit dies wirklich sinnvoll ist. Zu leicht könnten dann Daten in falsche Hände fallen. (...)
Frage von Annedore B. • 10.04.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU Frage von Maximilian R. • 10.04.2010
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 06.07.2010 (...) Der Vorschlag von Herrn Spaenle sieht vor, Türkisch flächendeckend als Fremdsprache anbieten, was keineswegs eine Alternative zum Deutschunterricht bedeutet. (...) Ich denke sie stimmen mir in diesem Punkt zu, dass eine erfolgreiche Integrationspolitik nur möglich ist, wenn uns die Einbindung anderer Kulturen in die deutsche gelingt. (...)
Frage von Ingo R. • 10.04.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 11.04.2010 (...) Wie ich feststelle, ist das von mir genannte Fallbeispiel in einer Reihe von Internet-Foren aufgegriffen und zum Thema gemacht worden. Die Form, in der dies geschieht und die zugehörigen Anmerkungen verstärken bei mir den Eindruck, dass sich etliche Internet-User, die sich zum Thema lt;stronggt;Vorratsdatenspeicherunglt;/stronggt; äußern, nicht gut auskennen. Gerade im Internet-Zeitalter scheint dies aber kein Hinderungsgrund dafür zu sein, sein Unwissen gleichwohl, zudem mit selbstgefälliger Attitüde, zu artikulieren. (...)
Frage von Quintus P. • 10.04.2010
Antwort ausstehend von Andrea Verpoorten CDU