Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank S. • 22.08.2010
Antwort von Niema Movassat Die Linke • 17.09.2010 (...) Nur eine starke LINKE wird den politischen Druck in dieser Frage so weit erhöhen, dass es vielleicht in Zukunft endlich zu einem rationalen Umgang mit dem Thema Drogen kommt. Das Dogma einer drogenfreien Welt und die Prohibitionslogik müssen endlich überwunden werden. (...)
Frage von Michael B. • 21.08.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 03.09.2010 (...) Auch wenn mir durchaus einzelne ultrakonservative, islamistische Bestrebungen in Deutschland bekannt sind, vermag ich keinen Trend hin zum Tragen einer Burka zu erkennen. Vielmehr überwiegt aus meiner Sicht bei der überwältigenden Mehrheit der Menschen mit Migrationshintergrund das Streben nach gesellschaftlicher Teilhabe. (...)
Frage von Michael D. • 21.08.2010
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 08.09.2010 Hinweis: Diese Anfrage wurde auf dem Postweg beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart
Frage von Ben S. • 21.08.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 24.08.2010 (...) die wachsende Wahlenthaltung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland hat mit der Enttäuschung über die Politik und die politischen Strukturen zu tun. Immer häufiger verletzt auch der Bundestag den Mehrheitswillen in der Bevölkerung. Meines Erachtens kommt es darauf an, die Demokratie attraktiver zu machen. (...)
Frage von Rolf S. • 21.08.2010
Antwort von Gerd Müller CSU • 24.08.2010 Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Wilfried M. • 20.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2010 (...) Mir ist auch nicht bekannt, ob CIA-Agenten zugleich Scientologen sein dürfen. Ich gehe aber davon aus, daß dies so ist, weil leitende US-Politiker auch aus der Administration ja gar kein Hehl aus ihrer Sympathie mit dieser Sekte machen und sich offen für diese einsetzen. (...)