Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Steffen H. • 16.10.2010
Antwort von Hermann Ott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.11.2010 (...) Deshalb diskutieren wir mit Hochdruck weitere Maßnahmen, u.a. auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (bGE). Offene Fragen sind jedoch unter anderem: Was passiert mit Ansprüchen aus der aktuellen Sozialversicherung, z.B. Arbeitslosenversicherung, wenn diese im Rahmen eines bGE wegfällt; wie sollte dieses Konzept konkret finanziert werden?; Ist es sinnvoll das bGE auch an Menschen auszuzahlen, die es nicht benötigen oder kann man dieses Geld anderweitig sinnvoller einsetzen? (...)
Frage von Steffen H. • 16.10.2010
Antwort von Josef Winkler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.12.2010 (...) meine Partei hat sich vor zwei Jahren intensiv mit der Thematik um ein bedingungsloses Grundeinkommen auseinandergesetzt. Der Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen hat sich für das alternative Modell einer Grünen Grundsicherung entschieden. Dabei handelt es sich um ein Konzept, mit dem wir die ursprünglichen Ziele der Arbeitsmarktreformen wieder in der Vordergrund rücken wollen: eine armutsfeste Existenzsicherung und eine Politik des Förderns, der Motivation und der Anerkennung. (...)
Frage von Stefan V. • 16.10.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 24.11.2010 (...) Was die Beantwortung Ihrer Fragen betrifft, so möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine Antrittsrede verweisen, die Sie unter dem nachfolgenden Link finden: (...)
Frage von Hermann M. • 16.10.2010
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU Frage von Bernhard K. • 16.10.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Kai S. • 16.10.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 20.10.2010 (...) Mir ist nicht bekannt, dass die Alliierten des Zweiten Weltkriegs Deutschland jemals besessen hätten. Sie haben - die Sowjetunion auf der einen Seite, die drei Westalliierten auf der anderen - den beiden Staaten in Deutschland 1955 die weitgehende Souveränität gewährt, 1990 mit der Wiedervereinigung die volle. (...)