Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matts V. • 05.06.2023
Antwort von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2023 Wir Grüne haben deshalb zusammen mit unseren Koalitionspartnern den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine Priorität der Bundesregierung benannt. Diesen Anspruch hat das Bundesministerium für Inneres und Heimat in einem nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus, welcher im vergangen Jahr vorgestellt wurde, verankert:
Frage von Nadine Z. • 05.06.2023
Antwort von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024 Durch Empowerment-Programme müssen trans Männer gestärkt werden.
Frage von Hans-Jürgen W. • 04.06.2023
Antwort von Christian Loose AfD • 22.03.2024 Tiere sind Mitgeschöpfe und keine Sachgegenstände.
Frage von Simon K. • 04.06.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.07.2023 Die Grüne Jugend ist organisatorisch unabhängig von der Partei
Frage von Nadine Z. • 04.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 07.06.2023 Das Gesetz ist im Entwurfsstadium. Mit dem Kabinettsbeschluss startet das Gesetzgebungsverfahren, in dessen Verlauf Kritik und Bedenken erneut geprüft werden.
Frage von Ole K. • 04.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.07.2023 Betriebsrenten sind, anders als etwa die gesetzliche Rentenversicherung, kein einheitliches System, sondern sie sind zwangsläufig und naturgemäß an den jeweiligen Arbeitgeber bzw. an den jeweiligen Arbeitsvertrag geknüpft. Von daher spiegeln sie die sehr vielschichtige Arbeitsrealität wider.