Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom S. • 17.08.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, die Förderung von E-Zweirädern wie Elektrorollern trotz der kürzlichen Änderungen der THG-Quote aufrechtzuerhalten?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.01.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass für freiwillig angemeldete Elektro-Leichtfahrzeuge die THG-Quote beantragt werden kann, ist aktuell nur mangels eines eindeutigen gesetzlichen Ausschlusses möglich.

Frage von Vetter A. • 17.08.2023
Wenn Sie nun zum Sommer 25 in Ruhestand gehen, wie hoch werden Ihre Altersbezüge in Summe sein und woraus speisen sie sich in Einzelnen?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.08.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Ich habe am gestrigen Tag nicht meinen Ruhestand ab dem Jahr 2025 erklärt, sondern, dass ich nicht erneut für den Fraktionsvorsitz im September dieses Jahres kandidiere.

Frage von Jenny H. • 17.08.2023
Sehr geehrter Herr Demir, ist es für mich als Deutsche nach Abstammung (Vater) und spanischer Mutter möglich, die doppelte Staatsbürgerschaft (deutsch/spanisch) zu beantragen? J.H.
Hakan Demir
Antwort 17.08.2023 von Hakan Demir SPD

Da ein Elternteil eine EU-Staatsangehörigkeit besitzt, können Sie eine doppelte Staatsangehörigkeit haben.

Frage von Margrit G. • 17.08.2023
Lieber Cem Özdemir, wie kann es sein, dass der Bundeskanzler, die Außenministerin und die gesamte Bundesregierung zur entsetzlichen Situation in Berg-Karabach schweigt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter Führung der Europäischen Union soll eine Lösung gefunden werden, um diesem grauenvollen Konflikt schnellstmöglich ein Ende zu setzen

Frage von Lars M. • 17.08.2023
Glauben Sie, dass es einen gerechten Frieden für die Ukraine am Verhandlungstisch mit Russland geben kann, wo Russland doch selbst das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen missachtet.
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 21.09.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Der schreckliche Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kann nicht militärisch entschieden, sondern nur am Verhandlungstisch beendet werden

Frage von Lars M. • 17.08.2023
Russland bemängelt einen "konfrontativen" und "unfreundlichen" Charakter deutscher Politik in den bilateralen Beziehungen. Wie beschreiben Sie Russlands Politik angesichts regelmäßiger Drohungen.
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD