Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 31.08.2023 von Bärbel Kofler SPD

Die jetzt geltende Regelung stellt einen Kompromiss der Ampel-Koalition dar.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Zusätzlich soll mit dem Rentenpaket II eine teilweise Kapitaldeckung eingeführt werden. Um einen dauerhaften Beitrag zur Stabilisierung der Beitragssatzentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung zu leisten, soll eine Stiftung mit der Bezeichnung „Generationenkapital“ errichtet werden.

Frage von Richard S. • 20.08.2023
Was tut die SPD für die Mittelschicht?
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 02.10.2023 von Florian von Brunn SPD

Ich bin dafür, dass die Einkommenssteuer für kleine und mittlere Einkommen weiter gesenkt wird und dafür Menschen mit besonders hohem Einkommen mehr zahlen.

Hakan Demir
Antwort 21.09.2023 von Hakan Demir SPD

Die Aussagen auf der Webseite des BKA sind also korrekt, sie geben die aktuelle Praxis der Fluggastdatenverarbeitung korrekt wider.

Portraitfoto Hugh Bronson Februar 2023
Antwort 22.08.2023 von Hugh Theodore Bronson AfD

Demokratie ist Wettbewerb der besten Ideen. Dass unsere politische Konkurrenz das Verbot unliebsamer Regierungskritiker anstrebt, ist zutiefst undemokratisch.