Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Gumnior
Antwort 19.05.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei dem "unmittelbaren" Bezug der Gegenstände zu dem Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocausts handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im konkreten Einzelfall unter Würdigung aller relevanten Umstände ausgelegt werden muss.

Portrait von Sarah Timmann
Antwort 21.05.2026 von Sarah Timmann SPD

Der zentrale Ansprechpartner ist für die Vernetzung der StA mit den jüd. Gemeinden zuständig und ein Angebot für die Betroffenen antisemitischer Diskriminierung

Katy Walther vor dem Vierröhrenbrunnen in ihrem Wahlkreis in Langen
Antwort 19.05.2026 von Katy Walther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNEN halten diese Kürzungen für unverantwortlich.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Technisch ist der entscheidende Vorteil des elektrischen Antriebs seine hohe Effizienz. Sein Wirkungsgrad ist mit Verbrennungsmotoren nicht zu erreichen, unabhängig vom verwendeten Treibstoff.

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU