Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Schreiner
Antwort von Felix Schreiner
CDU • 16.05.2025

Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse gelten nach wie vor. Ich halte diese auch für richtig.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU • 08.09.2025

Die Frage, ob Fahrten des Garten- und Landschaftsbaus bei Vorliegen der sonstigen entsprechenden Voraussetzungen nach der Handwerkerausnahme von der Mautpflicht befreit werden müssen, unterliegt derzeit der gerichtlichen Klärung. Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten.

Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke • 23.06.2025

Ich engagiere mich auf politischer Ebene stark für das Thema

Markus Rinderspacher
Antwort von Markus Rinderspacher
SPD • 21.05.2025

Ein komplexer Konflikt: Die deutsche Politik muss Verlässlichkeit gegenüber Israel und Glaubwürdigkeit in ihrer Menschenrechtspolitik zugleich bewahren.