Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard J. • 04.07.2026
Abschaffung der Informationsfreiheit: Wie verhält sich die Umwabdlung öffentlcher Stellen in Black Boxes eigentlich zum Anspruch auf ein modernes, demokratisches Staatswesen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 28.07.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt sind.

Frage von Laura K. • 04.07.2026
Herr Rehbau, wie stellen Sie sich die Gesundheitliche Vorsorge aller Kassenpatiemten nach der Abstimmung am 10.07 vor? Wie stellen Sie sich vor das danach noch Krebs rechtzeitig erkannt wird?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 06.07.2026 von Henning Rehbaum CDU

Sehr geehrte Frau K.,