Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dieser Kompromiss ist besser, als die ursprünglich geplante Kaufprämie, der auch ich kritisch gegenüber stand (...)

(...) für den Ausbau der Sorgfaltspflicht digitaler Dienstleister ein und wollen Rechtsanwendungen stärken, um gegen Hass, Hetze und Falschbehauptungen vorzugehen. (...)

(...) Da diese Frau Bauers Tätigkeit als Ministerin betrifft, können wir als Abgeordnetenbüro sie leider nicht direkt beantworten (...)

(...) Die Politik aber auch die Wissenschaft steht vor vielen Herausforderungen, die es zum Wohle aller Menschen zu bewältigen gilt.  (...)