Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD
Wir sind für die Stärkung von Transparenz und Bürgerrechten und werden uns entsprechend positionieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Antwort 25.08.2026 von Daniel Bettermann SPD
Nach geltendem Recht steigt die Regelaltersgrenze bereits schrittweise auf 67 Jahre.
Antwort 03.08.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Einführung eines allgemeinen Tempolimits ist seit langem eine Forderung der SPD.
Antwort 17.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Im Deutschen Bundestag ging es am 9. Juli jedoch nicht um eine persönliche Meinungsumfrage, sondern um einen konkreten Gesetzentwurf der Grünen. Die SPD hat in der Debatte ausdrücklich deutlich gemacht, dass sie ein Tempolimit weiterhin für eine sinnvolle Klimaschutzmaßnahme hält. Gleichzeitig hat unsere Rednerin darauf hingewiesen, dass CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag ausdrücklich vereinbart haben, kein allgemeines Tempolimit einzuführen. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion den Gesetzentwurf abgelehnt.
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD