Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 25.02.2011

(...) Persönlich kann ich diese Unterstellung nicht glauben, weil sie weder nachgewiesen wurden, noch klingen sie sonderlich plausibel. Denn es würde doch die Intelligenz des Bundesministers beleidigen, wenn man ihm eine Täuschungsabsicht angesichts der Offensichtlichkeit der Fehler unterstellt. Er stand schließlich schon damals im öffentlichen Interesse und wäre im Falle einer Täuschungsabsicht sicherlich nicht so leicht durchschaubar vorgegangen. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 15.03.2011

(...) Die Frage der krankenversicherungsrechtlichen Behandlung von Promotionsstudierenden ist durch das Bundessozialgericht ausdrücklich geklärt: Sie fallen nicht unter die studentische Krankenversicherung, müssen also höhere Beiträge leisten (BSG, Urt. v. (...)

Portrait von Karsten Vollrath
Antwort von Karsten Vollrath
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.02.2011

(...) Aus unserer Sicht darf die Abschaffung der Studiengebühren nicht zur Verschlechterung der Lehre führen. Daher muss eine Abschaffung der Studiengebühren so umgesetzt werden, dass zur Aufrechterhaltung der Lehrqualität notwendige Kompensationsleistungen gewährt werden. (...)

Antwort von Claudius Kranz
CDU
• 11.03.2011

(...) Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Ich möchte mich in erster Linie für die Mannheimer Belange einsetzen. Nur ein kundiger und engagierte Abgeordneter kann etwas für Mannheim erreichen und wir haben einigen Nachholbedarf. (...)

Portrait von Hendrik Hering
Antwort von Hendrik Hering
SPD
• 21.02.2011

(...) Diese Aufstiegschancen wollen wir noch erweitern, indem an den Realschulen plus in den nächsten Jahren Fachoberschulen errichtet werden, um einen weiteren Zugang zu höheren Abschlüssen zu ermöglichen. Nah zur beruflichen Praxis können hier Jugendliche die Fachhochschulreife erwerben und haben so einen guten Einstieg in eine Ausbildung oder ein Studium. (...)

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