Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martina G. • 04.08.2026
Wie soll die Einhaltung der Fundmeldepflicht (§14 NDSchG) sichergestellt werden?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 06.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Anschließend wird das Ministerium diese Rückmeldungen auswerten, fachlich beurteilen und den aktuellen Entwurf ggf. noch einmal überarbeiten.

Frage von Finn D. • 04.08.2026
Wird das Pferd bei den Reformen von hinten aufgezäumt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Deshalb ist es aus meiner Sicht richtig, Reformen bei Steuern, Abgaben, Energiepreisen, Bürokratie und Arbeitsanreizen zusammen zu denken

Frage von Fabian H. • 04.08.2026
Wie gedenkt die Politik Druck auf die Deutsche Bahn aufzubauen, die Probleme auf der Bahnstrecke HH-LG(UE) in den Griff zu bekommen?
Portrait von Anna Bauseneick
Antwort ausstehend von Anna Bauseneick CDU
Frage von Fabian H. • 04.08.2026
Wie gedenkt die Politik Druck auf die Deutsche Bahn aufzubauen, die Probleme auf der Bahnstrecke HH-LG(UE) in den Griff zu bekommen?
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Fabian H. • 04.08.2026
Wie gedenkt die Politik Druck auf die Deutsche Bahn aufzubauen, die Probleme auf der Bahnstrecke HH-LG(UE) in den Griff zu bekommen?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort ausstehend von Jakob Blankenburg SPD
Frage von Thomas H. • 04.08.2026
Welche konkrete Zielsetzungen haben Sie an die unteren Wasserwirtschaftsbehörden gegeben, um den vorzeitigen Abfluss von Oberflächenwasser und nachfolgende Trockenheit zu reduzieren?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 12.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu hat das Land unter Federführung des Umweltministeriums und unter breiter Beteiligung der weiter betroffenen Ressorts und einschlägiger Verbände im Jahr 2022 die Strategie zum Umgang mit Wassermangel erarbeitet, in der die Handlungserfordernisse mit einem konkreten 12-Punkteplan für einen verbesserten Umgang mit Wasserknappheit dargestellt sind