Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD

Die von Ihnen angesprochene Frage der sozialen Gerechtigkeit nehme ich ernst. Aus meiner Sicht müssen finanzielle Stabilisierung und strukturelle Weiterentwicklungen Hand in Hand gehen. Mein Ziel bleibt, die gesetzliche Krankenversicherung finanziell zu stabilisieren, ohne die Versorgung psychisch erkrankter Menschen zu verschlechtern oder einzelne Versorgungsbereiche unverhältnismäßig zu belasten. Die zahlreichen Rückmeldungen aus der psychotherapeutischen Praxis fließen deshalb auch weiterhin in die parlamentarischen Beratungen ein.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 07.07.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Rentenkommission hat empfohlen, dass u.a. Abgeordnete des Bundestages und der Landesparlamente in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen.

Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 14.07.2026 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Die Rentenkommission empfiehlt in Bezug auf Beamte: „Reformen, die in der gesetzlichen Rentenversicherung erfolgt sind oder noch vorgenommen werden, wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung zu übertragen.”

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Hinblick auf die Beamten hat die Kommission empfohlen, Reformen in der gesetzlichen Rentenversicherung, wie die Anhebung der Regelaltersgrenze und Änderungen der Rentenanpassung, wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung zu übertragen

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU