Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Soziale Sicherung

Frage von Martin K. • 05.05.2024

Aktuell sind mal wieder die Steuerfreien Zuschläge für Schichtarbeiter auf der Streichliste, um das Milliardenloch im Staatshaushalt zu stopfen. Können Sie bitte hierzu Ihren Standpunkt mitteilen?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 01.07.2024

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF)

Frage von Ewald F. • 05.05.2024

Es scheint für die SPD ein unamgenehmes Thema zu sein, über die Ruhestandsbezüge der Beamten nachzudenken. Wieso steht dieses Thema nie auf der Agenda ? Herrscht in der SPD das Große Schweigen ?

Antwort von Lars Klingbeil

SPD • 07.05.2024

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.

Frage von Andreas L. • 04.05.2024

Wie löst die BSW das Problem Zukunft des deutschen Rentensystems (auch im EU-Kontext)? BGE?

Antwort ausstehend von Michael von der Schulenburg

BSW

Frage von Frank F. • 03.05.2024

1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

Frage von Frank F. • 03.05.2024

1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?

Antwort von Amira Mohamed Ali

BSW • 07.07.2024

Ich bin dagegen, Sozialleistungen gegen Steuererleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger auszuspielen.

Frage von Frank F. • 03.05.2024

1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?

Antwort ausstehend von Christian Leye

BSW

Einfluss, Profite, Machtspiele - unser Newsletter deckt auf.

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de