Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank B. • 17.09.2017
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) Das ist auch der entscheidende Unterschied zur Aussage von Sigmar Gabriel. Herr Gauland hat damit Frau Özoğuz das Bürgersein abgesprochen – eine verbale Ausbürgerung, die nicht zu entschuldigen ist und als eine unfassbare Entgleisung Gaulands angesehen werden muss. Denn wer unser Grundgesetz in Frage stellt, stellt den Grundkonsens unseres Zusammenlebens in Frage. (...)
Frage von Karin K. • 16.09.2017
Antwort ausstehend von David Trunz Die Linke Frage von A. B. • 16.09.2017
Antwort von Michael Kruse FDP • 17.09.2017 (...) Ihrer Rente, indem z.B. Soli und kalte Progression abgeschafft werden. Außerdem möchten wir einen Freibetrag von 500.000 Euro bei der Grunderwerbsteuer, damit Menschen besser für die eigene Rente vorsorgen können und einfacher Eigentum erwerben können. (...)
Frage von Steven M. • 16.09.2017
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 16.09.2017 (...) Die Zahl derer, <Die Zahl dererialhilfe erhalten, ist in den letzteist in den letzten Jahren teilweise deswegen gestiegenhr Menschen Hilfe zur Pflege benötigen. Dazu kommt in Berlin, dass die Einwohnerzahl aktuell von Jahr zu Jahr steigt. (...)
Frage von Johanna J. • 16.09.2017
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 16.09.2017 (...) Ich denke, es ist wichtig, für alle Kinder eine lernförderliche Umgebung einzurichten. Dafür ist es allerdings erforderlich, dass wir noch mehr Lehrkräfte in den Schulen haben. Zur Zeit haben wir noch nicht ausreichend Förderschullehrkräfte in Niedersachsen einstellen können. (...)
Frage von Maria B. • 16.09.2017
Antwort von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2017 (...) Auch bei der Rente wollen wir in Bürger*innenversicherung einsteigen und hierfür die nicht anderweitig abgesicherten Selbständigen, Minijobber*innen und Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung holen. Auch Langzeitarbeitslose sollen wieder versichert werden. In einem späteren Schritt wollen wir auch Freiberufler*innen und Beamt*innen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. (...)