Sehr geehrter Herr Knoerig, spricht etwas dagegen einen Untersuchungsausschuss bezüglich der Maskenaffäre von Herrn Spahn einzuleiten? Wünschen Sie, dass Korruption in diesem Land aufgedeckt wird?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die Maskenbeschaffung durch Jens Spahn in seiner damaligen Funktion als Bundesgesundheitsminister wurde mehrfach transparent geprüft. Sowohl durch den Bundesrechnungshof als auch im Sudhoff-Bericht. Jens Spahn handelte in einer historischen Ausnahmesituation unter massivem Zeitdruck, mit leeren Lagern, globaler Konkurrenz um Schutzmaterialien und enormer Unsicherheit in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und bei den Bürgern. Dass dabei Fehler passiert sind, bestreitet niemand – am wenigsten er selbst.

In einer solchen Lage ging es nicht darum, Parteiinteressen zu verfolgen, sondern schnelle Entscheidungen zum Schutz der Menschen zu treffen. Wer heute Kritik übt, sollte die damalige Dramatik und den enormen Handlungsdruck berücksichtigen. Das Vertrauen der Bürger stärkt man nicht durch Vorverurteilungen, sondern durch ehrliche Fehlerkultur, klare Kommunikation und die Bereitschaft, aus Krisen zu lernen.

Mir ist es wichtig, dass politische Entscheidungen transparent geprüft werden und parlamentarische Instrumente verantwortungsvoll zum Einsatz kommen, damit die Bürgerinnen und Bürger Vertrauen in unsere Politik haben können. Ob ein Untersuchungsausschuss eingeleitet wird, entscheidet der Bundestag nach gründlicher Prüfung aller Fakten und unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Knoerig MdB