Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe N. • 20.07.2026
Sehr geehrte Frau Lips, dem Antrag: Einführung eines allgemeinen Straßen-Tempolimits von 130 km/h haben Sie nicht zugestimmt. Mich würden Ihre Beweggründe interessieren, warum.
Portrait von Patricia Lips
Antwort ausstehend von Patricia Lips CDU
Frage von Tobias W. • 20.07.2026
Woher kommt die Idee ein fiktives Partnereinkommen (fP)zu unterstellen u. was ist mit den Haushalten,die real über dieses fP nicht verfügen, wird in solchen Fällen eine Einzelfallprüfung durchgeführt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Dominik N. • 20.07.2026
Schließen Sie sich der Forderung der ÖDP hinsichtlich einer Begrenzung der Amtszeit des Amtes zum Ministerpräsidenten an?
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort ausstehend von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN