Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 27.05.2026
​Welche präventiven, deeskalierenden Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sozialen Unruhen und einer Spaltung der Gesellschaft rechtzeitig vorzubeugen, bevor es zu offenen Aufständen kommt?
Portrait von Katalin Gennburg
Antwort ausstehend von Katalin Gennburg Die Linke
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
BMWK teilt INSM-Video: Sehen Sie parlamentarischen Prüfbedarf bezüglich der Neutralitätsanforderungen staatlicher Kommunikation?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort ausstehend von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 27.05.2026
Bruch des Neutralitätsgebots? BMWK teilt INSM-Kampagne: Welche parlamentarischen Schritte (z.B. Kleine Anfrage) planen Sie, um den Einsatz staatlicher Kanäle für Lobby-PR aufzuklären?
Portrait von Michael Kellner
Antwort ausstehend von Michael Kellner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sara B. • 27.05.2026
Nina Warken will höhere Beiträge für Kinderlose in der Pflegeversicherung. Ich bin ungewollt kinderlos. Dafür wollen Sie mich jetzt bestrafen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 28.05.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Frage von Ulrich O. • 27.05.2026
Wieso hat der STARK-Verlage das alleinige Recht, Abituraufgaben und zugehörige Lösungsvorschläge zu verwerten? Wieso dürfen Lehrkräfte diese nicht an Schüler weitergeben?
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER