Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 04.08.2026
Warum sieht das Pflegeneuordnungsgesetz keinen Pflegegrad 1 mehr vor? Warum werden die Hürden für die Vergabe von Pflegegradenprinzipiell stark erhöht?
Portrait von Julian Barlen
Antwort ausstehend von Julian Barlen SPD
Frage von Frank B. • 04.08.2026
Warum sieht das Plegeneuordnugsgesetz keinen Pflegegrad 1 mehr vor? Warum werden die Hürden für die Vergabe von Pflegegraden prinzipiell stark erhöht?
Portrait von Marina Jakob
Antwort ausstehend von Marina Jakob FREIE WÄHLER
Frage von Harald M. • 04.08.2026
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Werden Sie gegen die Abschaffung der Rente für besonders langjährige Arbeitnehmer mit 45 Jahren Renteneinzahlung stimmen?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Frage von Georg W. • 04.08.2026
Wann schafft der Bundestag die Voraussetzung für den Einsatz von ScanCars zur Parkraumkontrolle und werden Sie dem zustimmen und die konsequente Anwendung der ScanCar-Technik in Hannover vorantreiben?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Frage von Anne-Maria W. • 04.08.2026
Wie kann die Regierung das jüdische Zusammenleben besser schützen? Wird die Regierung härter gegen die Linke, AfD und Islamisten vorgehen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Jüdisches Leben ist nicht verhandelbar. Antisemitismus muss mit aller Härte bekämpft werden.